From: "Robert" Subject: =?iso-8859-1?Q?Flugl=E4rm?= Date: Wed, 26 Jul 2006 14:46:40 +0200 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/alternative; boundary="----=_NextPart_000_005D_01C6B0C2.5557A8B0" X-Priority: 3 X-MSMail-Priority: Normal X-Unsent: 1 X-MimeOLE: Produced By Microsoft MimeOLE V6.00.2900.2869 This is a multi-part message in MIME format. ------=_NextPart_000_005D_01C6B0C2.5557A8B0 Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1" Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Flugl=E4rm----- Original Message -----=20 From: Johanna Aschenbrenner-Faltl=20 To: LUKSCH, Petra ; : helfried.gartner@lebensministerium.at=20 Sent: Monday, July 24, 2006 11:51 PM Subject: Re: Flugl=E4rm Sehr geehrte Frau Luksch! Danke f=FCr Ihr mail, das Sie im Namen von Herrn Dipl.Ing.Helfried Gartner - dem im Umweltministerium Zust=E4ndigen f=FCr L=E4rm - schrieben, der jedoch keine meiner 3 Fragen beantwortet. (Der ORF hat vor einiger Zeit solche Antworten als=20 "Sprechblasen" bezeichnet) Hier nochmals meine 3 Fragen, vielleicht schafft es doch=20 irgendjemand vom Bundesministerium f=FCr Land- und=20 Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, endlich nach 6 Wochen meine 3 Fragen vom 6.6.2006 zu beantworten. (F=FCr die Schwellwert-Verordnung ist bekanntlich das=20 Umweltministerium, das Wirtschaftsministerium und das=20 Verkehrsministerium gleicherma=DFen verantwortlich): Sehr geehrte Herren . . . . .! Ich ersuche um Antwort auf 3 Fragen . . . . .=20 1.) Wissen Sie =FCberhaupt was Ihr beschlossenes = Umgebungsl=E4rmschutzgesetz f=FCr Flugl=E4rm bedeutet? Zw=F6lfaxing belasten derzeit im Jahresdurchschnitt gerechnet t=E4glich = ca. 230 =DCberfl=FCge. Mit dem durch Sie beschlossenen = Umgebungsl=E4rmschutzgesetz, d=FCrfen es t=E4glich 2300 =DCberfl=FCge = werden (- wenn Sie es nicht glauben, da=DF ein um 10dB erh=F6hter = Dauerschallpegel eine Verzehnfachung der =DCberfl=FCge erlaubt, fragen = Sie bitte bei Physikern der TU-Wien nach!) 2.) K=F6nnen Sie mir angesichts solcher Tatsachen erkl=E4ren, warum es = Umgebungsl=E4rmschutzgesetz hei=DFt? Bitte um keine Ausreden auf die EU-Richtlinien. Die haben es den = einzelnen L=E4ndern freigestellt die Grenzwerte (in =D6sterreich zu = Schwellwerten verwandelt) festzulegen. 3.) Welche Grenz(Schwell)werte f=FCr Flugl=E4rm wollen Sie nun also im = Luftverkehrsgesetz festschreiben? Nachsatz f=FCr die Kopienempf=E4nger der SP=D6: Das Auftreten von Herrn Jan Krainer (SP=D6) gegen das = Umgebungsl=E4rmschutzgesetz ist v=F6llig unglaubw=FCrdig gewesen, weil = aus der Stellungnahme des Amtes der Wiener Landesregierung eindeutig = hervorging, dass die Schwellwerte zwischen dem Umwelt-Ministerium und = den L=E4ndern akkordiert war und das Amt der Wiener Landesregierung = diese Werte forderte !!! Vielleicht verstehen die Herren jetzt besser, wie Politikverdrossenheit = zustande kommt! Mit freundlichen Gr=FC=DFen f=FCr die Vereinigung der Flugl=E4rmbetroffenen in Wien, Nieder=F6sterreich u. Burgenland Johanna Aschenbrenner-Faltl 01/6162268, 0650/6162268 johanna.faltl@aon.at www.fluglaerm.at ----- Original Message -----=20 From: LUKSCH, Petra=20 To: johanna.faltl@aon.at=20 Sent: Wednesday, July 12, 2006 2:03 PM Subject: Flugl=E4rm Sehr geehrte Frau Aschenbrenner-Faltl!=20 Herzlichen Dank f=FCr Ihr Mail an Herrn Bundesminister Pr=F6ll, in dem = Sie zur Flugl=E4rmproblematik Bezug nehmen.=20 F=FCr das Lebensministerium stellen L=E4rmschutz und L=E4rmvermeidung = einen wichtigen umweltpolitischen Stellenwert dar. Vieles wurde in = =D6sterreich bereits zum L=E4rmschutz unternommen, wie beispielsweise = die hohen Investitionen entlang der Verkehrswege zeigen. Der Bereich Flugverkehr liegt im Kompetenzbereich des = Bundesministeriums f=FCr Verkehr, Innovation und Technologie. Herr = Bundesminister Pr=F6ll befindet sich deshalb in der Sache =C4nderung = Luftfahrtgesetz, im Sinne einer L=F6sung, die auch die Erfordernisse des = L=E4rmschutzes f=FCr die Betroffenen ber=FCcksichtigen, in Verhandlung = mit Herrn Vizekanzler Gorbach. Wir haben ihr Anliegen auch an das in der = Sache Flugl=E4rm zust=E4ndige Verkehrsministerium mit der Bitte um = Behandlung weitergeleitet. In Zusammenhang mit den Ausbaupl=E4nen des Flughafens Schwechat darf = ich auch auf die Ergebnisse der Mediation verweisen. Unser Ressort war = in diesen Prozess zwar nicht eingebunden, das Ergebnis und insbesondere = das Prinzip einer Mediation werden vom Lebensministerium aber als gute = Basis f=FCr die weiteren Schritte bewertet.=20 Aber auch seitens des Lebensministeriums konnte in Zusammenwirkung mit = BMVIT und BMWA ein wichtiger Schritt zu einer umfassenden = L=E4rmerfassung und Aktionsplanung gesetzt werden. Mit dem = Bundes-Umgebungsl=E4rmschutzgesetz 2005 und der erg=E4nzenden = Bundes-Umgebungsl=E4rmschutzverordnung vom Fr=FChjahr dieses Jahres ist = ein wichtiger Meilenstein f=FCr die Planung zuk=FCnftiger Strategien und = Ma=DFnahmen zur L=E4rmvermeidung und L=E4rmbek=E4mpfung geschaffen = worden.=20 Seitens des f=FCr Flugl=E4rm zust=E4ndigen Bundesministeriums f=FCr = Verkehr, Innovation und Technologie sind auf Basis dieses = Umgebungsl=E4rmschutzgesetzes L=E4rmkarten f=FCr alle sechs gro=DFen = =F6sterreichischen Flugh=E4fen zu erarbeiten. Die strategische = L=E4rmkarte f=FCr den Flughafen Schwechat ist bis 31. Mai 2007 fertig zu = stellen. Das Lebensministerium wird die L=E4rmbelastung in =D6sterreich und = insbesondere die Entwicklungen beim Flughafen Schwechat im Sinn des = L=E4rmschutzes weiterhin genau beobachten.=20 Ich kann ihnen versichern, dass sich das Lebensministerium auch = weiterhin f=FCr eine wirksame L=E4rmbek=E4mpfung zum Schutz der = Gesundheit der Bev=F6lkerung einsetzen wird. Mit freundlichen Gr=FC=DFen=20 Dipl.Ing. Helfried Gartner=20 Bundesministerium f=FCr Land- und Forstwirtschaft,=20 Umwelt und Wasserwirtschaft=20 Abteilung V/5=20 Verkehr, Mobilit=E4t, Siedlungswesen und L=E4rm=20 Stubenbastei 5=20 1010 Wien=20 helfried.gartner@lebensministerium.at=20 ------=_NextPart_000_005D_01C6B0C2.5557A8B0 Content-Type: text/html; charset="iso-8859-1" Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Flugl=E4rm
----- Original Message -----
From: Johanna=20 Aschenbrenner-Faltl
To: LUKSCH, Petra ; :=20 helfried.gartner@lebensministerium.at
Sent: Monday, July 24, 2006 11:51 PM
Subject: Re: Flugl=E4rm

Sehr geehrte Frau Luksch!
 
Danke f=FCr Ihr mail, das Sie im Namen von Herrn
Dipl.Ing.Helfried Gartner - dem im Umweltministerium
Zust=E4ndigen f=FCr L=E4rm  - schrieben,
der jedoch keine meiner 3 Fragen beantwortet.
(Der ORF hat vor einiger Zeit solche Antworten als
"Sprechblasen" bezeichnet)
 
Hier nochmals meine 3 Fragen, vielleicht schafft es doch
irgendjemand vom Bundesministerium f=FCr = Land- und=20
Forstwirtschaft, Umwelt und=20 Wasserwirtschaft, endlich
nach 6 Wochen meine 3 Fragen vom 6.6.2006 = zu beantworten.
(F=FCr die Schwellwert-Verordnung ist = bekanntlich das=20
Umweltministerium, das = Wirtschaftsministerium und=20 das
Verkehrsministerium gleicherma=DFen verantwortlich):
 
 
Sehr geehrte Herren . . . . .!
 
Ich ersuche um Antwort auf 3 Fragen
. . . . . =
 
1.) Wissen Sie =FCberhaupt=20 was Ihr beschlossenes Umgebungsl=E4rmschutzgesetz f=FCr = Flugl=E4rm=20 bedeutet?
 
Zw=F6lfaxing belasten derzeit im = Jahresdurchschnitt=20 gerechnet t=E4glich ca. 230 = =DCberfl=FCge.=20 Mit dem durch Sie=20 beschlossenen Umgebungsl=E4rmschutzgesetz, d=FCrfen es = t=E4glich 2300=20 =DCberfl=FCge werden
(- wenn Sie es nicht glauben, da=DF ein um = 10dB erh=F6hter=20 Dauerschallpegel eine Verzehnfachung der =DCberfl=FCge erlaubt, fragen = Sie bitte bei=20 Physikern der TU-Wien nach!)
 
2.) K=F6nnen Sie mir angesichts = solcher Tatsachen=20 erkl=E4ren, warum es Umgebungsl=E4rmschutzgesetz=20 hei=DFt?
 
Bitte um keine Ausreden auf die = EU-Richtlinien. Die=20 haben es den einzelnen L=E4ndern freigestellt die Grenzwerte (in=20 =D6sterreich zu Schwellwerten verwandelt) festzulegen.
 
3.) Welche Grenz(Schwell)werte f=FCr = Flugl=E4rm=20 wollen Sie nun also im Luftverkehrsgesetz = festschreiben?
 
Nachsatz f=FCr die Kopienempf=E4nger der = SP=D6:
Das Auftreten von Herrn Jan Krainer (SP=D6) gegen das=20 Umgebungsl=E4rmschutzgesetz ist v=F6llig unglaubw=FCrdig gewesen, weil = aus der=20 Stellungnahme des Amtes der Wiener Landesregierung eindeutig hervorging, = dass=20 die Schwellwerte zwischen dem Umwelt-Ministerium und den L=E4ndern = akkordiert=20 war und das Amt der Wiener Landesregierung diese Werte forderte = !!!
 
Vielleicht verstehen die = Herren jetzt besser,=20 wie Politikverdrossenheit zustande kommt!
 
 
Mit freundlichen Gr=FC=DFen
f=FCr die Vereinigung der=20 Flugl=E4rmbetroffenen
in Wien, Nieder=F6sterreich u. = Burgenland
Johanna=20 Aschenbrenner-Faltl
01/6162268, 0650/6162268
johanna.faltl@aon.at
www.fluglaerm.at
 
 
----- Original Message -----
From:=20 LUKSCH, Petra =
To: johanna.faltl@aon.at
Sent: Wednesday, July 12, 2006 = 2:03=20 PM
Subject: Flugl=E4rm


Sehr geehrte Frau Aschenbrenner-Faltl! =

Herzlichen Dank f=FCr Ihr Mail an Herrn = Bundesminister=20 Pr=F6ll, in dem Sie zur Flugl=E4rmproblematik  Bezug = nehmen.

F=FCr das Lebensministerium stellen L=E4rmschutz = und=20 L=E4rmvermeidung einen wichtigen umweltpolitischen Stellenwert dar. = Vieles wurde=20 in =D6sterreich bereits zum L=E4rmschutz unternommen, wie = beispielsweise die hohen=20 Investitionen entlang der Verkehrswege zeigen.

Der Bereich Flugverkehr liegt im = Kompetenzbereich des=20 Bundesministeriums f=FCr Verkehr, Innovation und Technologie. Herr=20 Bundesminister Pr=F6ll befindet sich deshalb in der Sache =C4nderung=20 Luftfahrtgesetz, im Sinne einer L=F6sung, die auch die Erfordernisse = des=20 L=E4rmschutzes f=FCr die Betroffenen ber=FCcksichtigen, in Verhandlung = mit Herrn=20 Vizekanzler Gorbach. Wir haben ihr Anliegen auch an das in der Sache = Flugl=E4rm=20 zust=E4ndige Verkehrsministerium mit der Bitte um Behandlung=20 weitergeleitet.

In Zusammenhang mit den Ausbaupl=E4nen des = Flughafens=20 Schwechat darf ich auch auf die Ergebnisse der Mediation verweisen. = Unser=20 Ressort war in diesen Prozess zwar nicht eingebunden, das Ergebnis und = insbesondere das Prinzip einer Mediation werden vom Lebensministerium = aber als=20 gute Basis f=FCr die weiteren Schritte bewertet.


Aber auch seitens = des=20 Lebensministeriums konnte in Zusammenwirkung mit BMVIT und BMWA ein = wichtiger=20 Schritt zu einer umfassenden L=E4rmerfassung und Aktionsplanung = gesetzt werden.=20 Mit dem Bundes-Umgebungsl=E4rmschutzgesetz 2005 und der erg=E4nzenden=20 Bundes-Umgebungsl=E4rmschutzverordnung vom Fr=FChjahr dieses Jahres = ist ein=20 wichtiger Meilenstein f=FCr die Planung zuk=FCnftiger Strategien und = Ma=DFnahmen zur=20 L=E4rmvermeidung und L=E4rmbek=E4mpfung geschaffen worden.

Seitens des f=FCr Flugl=E4rm zust=E4ndigen = Bundesministeriums=20 f=FCr Verkehr, Innovation und Technologie sind auf Basis dieses=20 Umgebungsl=E4rmschutzgesetzes L=E4rmkarten f=FCr alle sechs gro=DFen = =F6sterreichischen=20 Flugh=E4fen zu erarbeiten. Die strategische L=E4rmkarte f=FCr den = Flughafen=20 Schwechat ist bis 31. Mai 2007 fertig zu stellen.

Das Lebensministerium wird die L=E4rmbelastung = in =D6sterreich=20 und insbesondere die Entwicklungen beim Flughafen Schwechat im Sinn = des=20 L=E4rmschutzes weiterhin genau beobachten.

Ich kann ihnen versichern, dass sich das = Lebensministerium=20 auch weiterhin f=FCr eine wirksame L=E4rmbek=E4mpfung zum Schutz der = Gesundheit der=20 Bev=F6lkerung einsetzen wird.


Mit freundlichen Gr=FC=DFen

Dipl.Ing. Helfried Gartner

Bundesministerium f=FCr Land- und = Forstwirtschaft,=20
Umwelt und Wasserwirtschaft
Abteilung V/5
Verkehr, = Mobilit=E4t,=20 Siedlungswesen und L=E4rm
Stubenbastei = 5=20
1010 Wien =
helfried.gartner@lebensministerium.at=20




------=_NextPart_000_005D_01C6B0C2.5557A8B0--